Vertragsbedingungen und allgemeine Informationen des Anbieters:
§ 1 Allgemeines
Für alle Lieferungen und Leistungen gelten die nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen.
Ist der Kunde Kaufmann, werden abweichende oder ergänzende Bedingungen des Kunden auch dann nicht Vertragsbestandteil, wenn ihnen nicht gesondert widersprochen wird. Allgemeinen Geschäftsbedingungen eines solchen Kunden (Kaufmann) oder von unseren Verkaufsbedingungen abweichende Vorschriften sind ebenfalls nur dann verbindlich, wenn sie ausdrücklich vom Anbieter schriftlich genehmigt wurden. Es gelten die Allgemeinen Geschäftsbedingungen, die zum Zeitpunkt der Bestellung gültig waren.
§ 2 Vertragsschluss
(1) Vertragsschluss im Angebotsformat „Auktion“
Durch Einstellen eines Artikels auf der eBay-Website gibt der Anbieter ein verbindliches Angebot zum Abschluss eines Vertrags über diesen Artikel ab. Der Anbieter bestimmt dabei einen Startpreis und eine Frist (Angebotsdauer), binnen derer das Angebot per Gebot angenommen werden kann. Zusätzlich bestimmt der Anbieter bei Auktionen, die mit der Option "Mindestpreis" versehen sind, einen für den Käufer nicht sichtbaren Mindestpreis.
Der Käufer nimmt das Angebot durch Abgabe eines Gebots über die Bieten-Funktion an. Das Gebot erlischt, wenn ein anderer Bieter während der Angebotsdauer ein höheres Gebot abgibt.
Der Vertrag zwischen dem Anbieter und dem Käufer kommt zustande, wenn der Käufer bei Ablauf der Auktion oder bei vorzeitiger Beendigung des Angebots durch den Anbieter der Höchstbietende ist, es sei denn, der Anbieter war gesetzlich dazu berechtigt, das Angebot zurückzunehmen und die vorliegenden Gebote zu streichen. Der Vertrag kommt allerdings bei Auktionen, die mit der Option "Mindestpreis" versehen sind, nicht zustande, wenn das Gebot des Käufers nicht den Mindestpreis erreicht.
(2) Vertragsschluss im Angebotsformat „Sofort-Kaufen“
Durch Einstellen eines Artikels auf der eBay-Website mit der Option "Sofort-Kaufen" oder "Sofort+Neu" gibt der Anbieter ein verbindliches Angebot zum Abschluss eines Vertrags über diesen Artikel ab (Festpreisangebot). Der Anbieter bestimmt dabei einen Festpreis, zu dem das Angebot jederzeit und unabhängig vom Ablauf der Angebotszeit und ohne Durchführung einer Auktion zu diesem Festpreis angenommen werden kann.
Der Vertrag zwischen dem Anbieter und dem Käufer kommt zustande, wenn der Käufer über die „Sofort-Kaufen“ Funktion ein Gebot in Höhe des Festpreises abgibt und dieses bestätigt.
(3) Zur Erkennung und Verhinderung von Eingabefehlern während des Bestellvorgangs muss jedes Gebot/der Sofort-Kaufpreis/der Preisvorschlag bestätigt werden. Bis zur Bestätigung sind alle Angaben korrigierbar.
(4) Wird ein Angebot vor Ablauf der Auktion oder bevor das Angebot per Sofort-Kaufen erworben wurde von eBay gelöscht, kommt dagegen kein wirksamer Vertrag zustande. Weitere Informationen zum Vertragsschluss erhalten Sie in den §§ 10-11 der AGB von eBay. Diese finden sie hier: http://pages.ebay.de/help/policies/user-agreement.html
(5) Jedes Angebot wird von eBay 90 Tage unter der entsprechenden Artikelnummer gespeichert und kann jederzeit von den Vertragspartnern abgerufen und durch Ausdruck dauerhaft gespeichert werden. Die übrigen Vertrags und Informationstexte werden Ihnen in Textform spätestens mit der Warensendung übersandt.
§ 3 Preise und Zahlungsbedingungen
(1) Es gelten die im jeweiligen Angebot angezeigten Preise zum Zeitpunkt der Bestellung. Verpackungs- und Versandkosten werden zuzüglich berechnet und dem Kunden vor Vertragsschluss angezeigt. Für den Fall des Auslandversandes und der Überweisung aus dem Ausland wird darauf hingewiesen, dass weitere Steuern oder Kosten möglich sind, die nicht über den Verkäufer abgeführt oder von ihm in Rechnung gestellt werden.
(2) Bei Gebrauchtwaren, die beim Verkäufer nur einer Differenzbesteuerung nach § 25 a UStG unterliegen, wird keine Umsatzsteuer ausgewiesen. Im Übrigen verstehen sich die Preise als Endpreise inklusive der gesetzlichen Umsatzsteuer. In dem Angebot wird jeweils darauf hingewiesen, ob Umsatzsteuer in dem Angebotspreis enthalten ist.
(3) Es werden alle im Angebot angebotenen Zahlungsarten akzeptiert. Wir stellen dem Kunden für die bestellte Ware eine Rechnung aus, die ihm bei Lieferung der Ware ausgehändigt wird. Der Kaufpreis der bestellten Ware ist je nach gewählter Zahlungsart zahlbar. Lieferungen ins Ausland erfolgen, soweit Auslandsversand angeboten wird, nur per Vorauskasse. Ist Vorauskasse vereinbart, ist die Zahlung sofort fällig und innerhalb von 7 (sieben) Tagen nach Vertragsabschluss zu leisten. Maßgeblich ist der Zeitpunkt des Geldeingangs beim Verkäufer. Im Falle der Nachnahme erfolgt die Zahlung bei Entgegennahme der Ware.
(4) Ein Recht zur Aufrechnung steht dem Besteller nur zu, wenn seine Gegenansprüche unbestritten, bestritten aber entscheidungsreif oder rechtskräftig festgestellt sind oder von uns anerkannt wurden; außerdem ist er zur Ausübung eines Zurückbehaltungsrechts nur insoweit befugt, als sein Gegenanspruch auf dem gleichen Vertragsverhältnis beruht.
§ 4 Verpackungs- und Versandkosten, Gefahrenübergang
(1) Die im Angebot benannten Verpackungs- und Versandkosten trägt der Kunde.
(2) Im Falle des Widerrufs trägt die Kosten der Rücksendung der Kunde.
(3) Es wird darauf hingewiesen, dass, unabhängig von der gewählten Versandart, der Verkäufer/Anbieter die Gefahr des zufälligen Untergangs und der zufälligen Verschlechterung der versendeten Ware bis zu deren Übergabe an den Käufer trägt.
§ 5 Widerrufsrecht mit Widerrufsbelehrung
Wenn der Kunde Verbraucher im Sinne des § 13 BGB ist, steht ihm ein Widerrufsrecht in dem nachfolgend beschriebenen Umfang zu. Verbraucher im Sinne des § 13 BGB ist jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu einem Zwecke abschließt, der weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann.
Widerrufsrecht
Sie können Ihre Vertragserklärung innerhalb von 14 Tagen ohne Angabe von Gründen in Textform (z. B. Brief, Fax, E-Mail) oder – wenn Ihnen die Sache vor Fristablauf überlassen wird – auch durch Rücksendung der Sache widerrufen. Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform, jedoch nicht vor Eingang der Ware beim Empfänger (bei der wiederkehrenden Lieferung gleichartiger Waren nicht vor Eingang der ersten Teillieferung) und auch nicht vor Erfüllung unserer Informationspflichten gemäß Artikel 246 § 2 in Verbindung mit § 1 Abs. 1 und 2 EGBGB sowie unserer Pflichten gemäß § 312g Abs. 1 Satz 1 BGB in Verbindung mit Artikel 246 § 3 EGBGB. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder der Sache. Der Widerruf ist zu richten an:
Tayeb`s Elektro & Game Shop
Poststaße 1
71032 Böblingen
Mail: elektro-game-shop@arcor.de
Widerrufsfolgen
Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z. B. Zinsen) herauszugeben. Können Sie uns die empfangene Leistung sowie Nutzungen (z.B. Gebrauchsvorteile) nicht oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren beziehungsweise herausgeben, müssen Sie uns insoweit Wertersatz leisten. Für die Verschlechterung der Sache und für gezogene Nutzungen müssen Sie Wertersatz nur leisten, soweit die Nutzungen oder die Verschlechterung auf einen Umgang mit der Sache zurückzuführen ist, der über die Prüfung der Eigenschaften und der Funktionsweise hinausgeht. Unter „Prüfung der Eigenschaften und der Funktionsweise“ versteht man das Testen und Ausprobieren der jeweiligen Ware, wie es etwa im Ladengeschäft möglich und üblich ist. Paketversandfähige Sachen sind auf unsere Gefahr zurückzusenden. Sie haben die regelmäßigen Kosten der Rücksendung zu tragen. Nicht paketversandfähige Sachen werden bei Ihnen abgeholt. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen innerhalb von 30 Tagen erfüllt werden. Die Frist beginnt für Sie mit der Absendung Ihrer Widerrufserklärung oder der Sache, für uns mit deren Empfang.
Ende der Widerrufsbelehrung
§ 6 Kaufabwicklung, Lieferung und Lieferzeiten
(1) Nach dem Kauf werden Sie auf Seite geleitet, auf der die weitere Kaufabwicklung erklärt wird. Dort kann der Kunde alle Angaben machen, die zur Kaufabwicklung erforderlich sind. Der Kunde kann dort zwischen der Zahlung per Paypal oder Vorkasse wählen. Die notwendigen Bankdaten werden innerhalb der Kaufabwicklung oder per Mail bekannt gegeben.
(2) Der Käufer erhält ferner eine E-Mail zum geschlossenen Kaufvertrag. In dieser Mail befindet sich ein Link, mit dessen Hilfe er zur Kaufabwicklung gelangt. Im Rahmen der Kaufabwicklung erhält der Käufer alle weiteren erforderlichen Informationen wie z.B. die Bankverbindung bei Vorauskasse. Soweit Nachnahme angeboten wird, können Sie diese Option dort auswählen.
(3) Die Lieferung der Ware an den Kunden erfolgt durch Drittanbieter (Lieferdienste).
(4) Die Ware wird innerhalb von drei Werktagen nach Geldeingang zum Versand gebracht.
(5) Teillieferungen sind zulässig, soweit nicht der Kunde erkennbar kein Interesse an ihnen hat oder ihm diese erkennbar nicht zumutbar sind. Die Kosten für Transport und Verpackung werden bei Teillieferungen nur einmal berechnet.
(6) Der Käufer ist verpflichtet, den Kaufpreis unverzüglich nach Kaufvertragsschluss und Zugang einer Rechnung oder gleichwertiger Zahlungsaufforderung zu zahlen. Der Kunde kommt in Verzug, wenn er nicht innerhalb von 14 Tagen nach Fälligkeit und Zugang einer Rechnung oder gleichwertigen Zahlungsaufforderungen leistet. Wenn der Kunde Verbraucher im Sinne des § 13 BGB ist, gilt dies allerdings nur, wenn er von dem Anbieter auf diese Folgen in der Rechnung oder Zahlungsaufstellung besonders hingewiesen worden ist.
(7) Im Falle des Verzuges des Kunden behält sich der Anbieter den Rücktritt vom Vertrag vor. Auch hierauf wird in der Zahlungsaufforderung gesondert hingewiesen.
§ 7 Gewährleistung, Garantie
(1) Die Gewährleistungsansprüche der Kunden richten sich nach den gesetzlichen Regelungen des BGB, soweit sich aus den folgenden Regelungen nichts anderes ergibt.
(2) Ist der der Kunde Verbraucher im Sinne des § 13 BGB verjähren beim Kauf gebrauchter Gegenstände dessen Ansprüche bei Mängeln innerhalb einer Frist von einem Jahr ab Erhalt der Ware. Dies gilt nicht für Schadensersatzansprüche, die auf Ersatz von Lebens-, Körper- und Gesundheitsschäden gerichtet sind, die auf einer fahrlässigen Pflichtverletzung des Anbieters oder auf einer vorsätzlichen oder fahrlässigen Pflichtverletzung eines Erfüllungsgehilfen des Anbieters beruhen, bzw. für sonstige Schäden, die auf einer grob fahrlässigen Pflichtverletzung des Anbieters oder auf einer vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Pflichtverletzung eines Erfüllungsgehilfen des Anbieters beruhen.
(3) Ist der Kunde Unternehmer nach § 14 BGB sind beim Kauf gebrauchter Gegenständen Ansprüche und Rechte wegen Mängeln der Sache ausgeschlossen. Unternehmer nach § 14 BGB ist eine natürliche oder juristische Person oder eine rechtsfähige Personengesellschaft, die bei Abschluss eines Rechtsgeschäfts in Ausübung ihrer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit handelt.
(4) Sollte im Angebot eine Garantie angegeben werden, so bleibt die gesetzliche Gewährleistung hiervon unberührt.
§ 8 Gerichtsstand, Rechtswahl, Vertragssprache
Gerichtsstand für alle Streitigkeiten im Zusammenhang mit dem Liefergeschäft ist, soweit vereinbar, der Sitz des Anbieters. Dies wird vereinbart für den Fall, dass der Kunde ein Kaufmann, eine juristische Person des öffentlichen Rechts oder ein öffentlich-rechtliches Sondervermögen ist oder zwar Verbraucher ist, aber keinen allgemeinen Gerichtsstand in Deutschland hat oder seinen Wohnsitz nach Vertragsschluss ins Ausland verlegt oder der Wohnsitz des Kunden zum Zeitpunkt der Klageerhebung nicht zu ermitteln ist.
Die Vertragspartner vereinbaren hinsichtlich sämtlicher Rechtsbeziehungen aus diesem Vertragsverhältnis die Anwendung des Rechts der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts.
Die Vertragssprache ist Deutsch.
II. Hinweise nach der Batterieverordnung
Batterien dürfen nicht in den Hausmüll gegeben werden. Als Endnutzer sind Sie zur Rückgabe von Altbatterien gesetzlich verpflichtet. Der Anbieter ist Vertreiber im Sinne des Batteriegesetzes. Batterien können Sie daher nach Gebrauch unentgeltlich an uns zurückgeben. Die gebrauchten Batterien können Sie entweder an uns unter der im Impressum angegebenen Anschrift übersenden oder in unseren Geschäftsräumen unter der im Impressum angegebenen Anschrift abgeben. Alternativ können Sie diese auch bei den von den öffentlich-rechtlichen Entsorgungsträgern dafür eingerichteten Rücknahmestellen unentgeltlich zurückgeben.
Die auf den Batterien abgebildeten Symbole haben folgende Bedeutung:
a) Das nachstehend abgebildete Symbol der durchgestrichenen Mülltonne hat folgende Bedeutung: „Batterien dürfen nicht in den Hausmüll gegeben werden.“
b)
Pb: Batterie enthält mehr als 0,004 Masseprozent Blei (Pb = Blei);
Cd.: Batterie enthält mehr als 0,002 Masseprozent Cadmium (Cd = Cadmium);
Hg: Batterie enthält mehr als 0,0005 Masseprozent Quecksilber (Hg =Quecksilber);
III. Datenschutz:
Tayeb`s Elektro & Game Shop erhebt, verwendet und verarbeitet Ihre personenbezogenen Daten (wie z.B. Ihren Namen oder Ihre Anschrift) ausschließlich in Übereinstimmung mit den Bestimmungen des deutschen Datenschutzrechtes, insbesondere des Bundesdatenschutzgesetzes und des Telemediengesetzes. Nachfolgend informieren wir Sie über Art, Umfang und Zweck der Erhebung, Verwendung und Verarbeitung personenbezogener Daten durch den Anbieter, wenn Sie Waren über eBay bei uns kaufen. Informationen über die Behandlung Ihrer Daten durch andere Anbieter, insbesondere durch eBay, finden Sie auf den Seiten des jeweiligen Anbieters.
Personenbezogene Daten werden von uns nur erfasst, sofern Sie uns diese im Rahmen des eBay Bestellablaufes und der Kaufabwicklung übermitteln. Diese Daten werden ohne Ihre gesonderte Einwilligung nur verwendet, soweit dies zur Erfüllung und Abwicklung des Kaufvertrages erforderlich ist (z.B. die Weitergabe Ihrer Adressdaten an das Versandunternehmen).
Datenschutzrechtliche Einwilligung:
Mit der Eingabe eines Bestellauftrags ist der Käufer (Kunde) mit der Verarbeitung seiner Daten zum Zwecke der Vertragsabwicklung einverstanden. Diese Einwilligung kann jederzeit, mit Wirkung für die Zukunft, widerrufen werden.
Darüber hinaus gibt Tayeb`s Elektro& Game Shop Ihre Daten nur weiter, sofern sie dazu aufgrund zwingender gesetzlicher Vorschriften verpflichtet ist. So muss die Tayeb`s Elektro & Game Shop die Daten z.B. auf Anordnung der zuständigen Stelle im Einzelfall weitergeben, soweit dies für Zwecke der Strafverfolgung erforderlich ist. Eine Weitergabe an Dritte zu Werbezwecken erfolgt nicht. Ihre Daten werden, sofern Sie nicht ausdrücklich in eine weitere Nutzung eingewilligt haben, nach vollständiger Abwicklung des Vertrages für eine weitere Verwendung gesperrt und nach Ablauf der steuer- und handelsrechtlichen Aufbewahrungsfristen gelöscht.
Sie haben das Recht auf jederzeitige unentgeltliche und unverzügliche Auskunft über die zu Ihrer Person gespeicherten Daten, insbesondere auch über die Herkunft der Daten, Empfänger und Kategorien von Empfängern, an welche die Daten weitergegeben wurden sowie den Zweck der Speicherung. Sie haben weiterhin auch ein Recht auf jederzeitige und unverzügliche Berichtigung unrichtiger Daten, deren Sperrung und Löschung.
Im Übrigen verweisen wir auf die jeweils gültige Datenschutzerklärung von eBay. http://pages.eBay.de/help/policies/privacypolicy.html
IV. Verbraucherinformationen:
Vorstehende Verbraucherinformationen können Sie hier in Druckform abrufen. Sie erhalten diese nach Vertragsschluss auch nochmals per E-Mail von Tayeb`s Elektro & Game Shop übersendet. In dieser E-Mail erhalten Sie auch die Widerrufsbelehrung in Textform.
V. Impressum
Tayeb`s Elektro & Game Shop
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E-Mail: elektro-game-shop@.de
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